Allgemeine Geschäftsbedingungen
Allgemeine Geschäftsbedingungen und Kundeninformationen
I. Allgemeine Geschäftsbedingungen
§ 1 Grundlegende Bestimmungen
(1) Die nachstehenden Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge, die Sie mit uns als Anbieter (HAZA UG(haftungsbeschränkt))
über die Internetseite http://www.hazafix.de schließen. Soweit nicht
anders vereinbart, wird der Einbeziehung gegebenenfalls von Ihnen
verwendeter eigener Bedingungen widersprochen.
(2) Verbraucher im Sinne
der nachstehenden Regelungen ist jede natürliche Person, die ein
Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer
gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet
werden kann. Unternehmer ist jede natürliche oder juristische Person
oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines
Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer selbständigen beruflichen oder
gewerblichen Tätigkeit handelt.
§ 2 Zustandekommen des Vertrages
(1) Gegenstand des Vertrages ist der Verkauf von Waren.
Wir verkaufen die Ware teilweise oder
ausschließlich als Kommissionär in eigenem Namen auf fremde Rechnung,
das heißt für einen Dritten als Eigentümer der Ware. Vertragspartner mit
allen Rechten und Pflichten sind ungeachtet dessen wir.
Unsere Produktdarstellungen im Internet sind unverbindlich und kein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrages.
(2) Sie können ein verbindliches Kaufangebot (Bestellung) über das Online-Warenkorbsystem abgeben.
Dabei werden die zum Kauf beabsichtigten Waren im
„Warenkorb" abgelegt. Über die entsprechende Schaltfläche in der
Navigationsleiste können Sie den „Warenkorb" aufrufen und dort jederzeit
Änderungen vornehmen. Nach Aufrufen der Seite „Kasse" und der Eingabe
der persönlichen Daten sowie der Zahlungs- und Versandbedingungen werden
abschließend nochmals alle Bestelldaten auf der Bestellübersichtsseite
angezeigt.
Soweit Sie das Sofortzahl-System „PayPal –
Express“ durch Anklicken der im Shopsystem integrierten Schaltfläche
„PayPal-Express“ nutzen, werden Sie auf die Log-In Seite von PayPal
weitergeleitet. Nach erfolgreicher Anmeldung werden Ihre bei PayPal
hinterlegten Adress- und Kontodaten angezeigt. Über die Schaltfläche
„weiter“ werden Sie zurück in unseren Onlineshop auf die
Bestellübersichtsseite geleitet.
Soweit Sie das Bezahl-System
"amazon-payments" durch Anklicken der im Shopsystem integrierten
Schaltfläche "Bezahlen über amazon" nutzen, werden Sie auf die Log-In
Seite von amazon.de weitergeleitet. Nach erfolgreicher Anmeldung werden
Ihre bei amazon.de hinterlegten Versandadressen und Zahlungsarten
angezeigt. Sie wählen Versandadresse und Zahlungsart aus und werden über
die Schaltfläche "weiter" zurück in unseren Online-Shop geleitet.
Vor Absenden der Bestellung haben Sie die
Möglichkeit, hier sämtliche Angaben nochmals zu überprüfen, zu ändern
(auch über die Funktion „zurück" des Internetbrowsers) bzw. den Kauf
abzubrechen.
Mit dem Absenden der Bestellung über die Schaltfläche "zahlungspflichtig bestellen" geben Sie ein verbindliches Angebot bei uns ab.
Sie erhalten zunächst eine automatische E-Mail über den Eingang Ihrer Bestellung, die noch nicht zum Vertragsschluss führt.
Bei Zahlung über "amazon payments" erhalten Sie diese Bestätigungs-E-Mail von amazon.de.
(3) Die Annahme des
Angebots (und damit der Vertragsabschluss) erfolgt innerhalb von 2 Tagen
durch Bestätigung in Textform (z.B. E-Mail), in welcher Ihnen die
Ausführung der Bestellung oder Auslieferung der Ware bestätigt wird
(Auftragsbestätigung).
Soweit Sie das Bezahl-System
"amazon-payments" gewählt haben, erfolgt die Angebotsannahme
(Vertragsschluss) innerhalb von 2 Tagen durch Bestätigung per E-Mail
seitens amazon.de, in welcher Ihnen die Auslieferung der Ware mitgeteilt
wird.
Sollten Sie keine entsprechende Nachricht
erhalten haben, sind Sie nicht mehr an Ihre Bestellung gebunden.
Gegebenenfalls bereits erbrachte Leistungen werden in diesem Fall
unverzüglich zurückerstattet.
(4) Die Abwicklung der
Bestellung und Übermittlung aller im Zusammenhang mit dem
Vertragsschluss erforderlichen Informationen erfolgt per E-Mail zum Teil
automatisiert. Sie haben deshalb sicherzustellen, dass die von Ihnen
bei uns hinterlegte E-Mail-Adresse zutreffend ist, der Empfang der
E-Mails technisch sichergestellt und insbesondere nicht durch
SPAM-Filter verhindert wird.
§ 3 Zustandekommen des Vertrages bei Download-Produkten
(1) Gegenstand des
Vertrages ist der Verkauf von Download-Produkten. Bereits mit dem
Einstellen des jeweiligen Download-Produkts auf unserer Internetseite
unterbreiten wir Ihnen ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines
Kaufvertrages zu den in der Artikelbeschreibung angegebenen Bedingungen.
(2) Der Kaufvertrag kommt über das Online-Warenkorbsystem wie folgt zustande:
Die zum Kauf beabsichtigten Download-Produkte werden im "Warenkorb"
abgelegt. Über die entsprechende Schaltfläche in der Navigationsleiste
kann der Kunde den "Warenkorb" aufrufen und dort jederzeit Änderungen
vornehmen. Nach Aufrufen der Seite "Kasse" und der Eingabe der
persönlichen Daten sowie der Zahlungsbedingungen werden abschließend
nochmals alle Bestelldaten auf der Bestellübersichtsseite angezeigt.
Soweit Sie das Sofortzahl-System „PayPal –
Express“ durch Anklicken der im Shopsystem integrierten Schaltfläche
„PayPal-Express“ nutzen, werden Sie auf die Log-In Seite von PayPal
weitergeleitet. Nach erfolgreicher Anmeldung werden Ihre bei PayPal
hinterlegten Adress- und Kontodaten angezeigt. Über die Schaltfläche
„weiter“ werden Sie zurück in unseren Onlineshop auf die
Bestellübersichtsseite geleitet.
Vor Absenden der Bestellung haben Sie die
Möglichkeit, hier sämtliche Angaben nochmals zu überprüfen, zu ändern
(auch über die Funktion "zurück" des Internetbrowsers) bzw. den Kauf
abzubrechen.
Mit dem Absenden der Bestellung über die Schaltfläche "zahlungspflichtig
bestellen" erklären Sie rechtsverbindlich die Annahme des Angebotes,
wodurch der Kaufvertrag zustande kommt.
(3) Die
Abwicklung der Bestellung und Übermittlung aller im Zusammenhang mit
dem Vertragsschluss erforderlichen Informationen erfolgt per E-Mail zum
Teil automatisiert. Sie haben deshalb sicherzustellen, dass die von
Ihnen bei uns hinterlegte E-Mail-Adresse zutreffend ist, der Empfang der
E-Mails technisch sichergestellt und insbesondere nicht durch
SPAM-Filter verhindert wird.
§ 4 Nutzungslizenz bei Download-Produkten
(1) Die angebotenen Download-Produkte sind
urheberrechtlich geschützt. Sie erhalten zu jedem bei uns erworbenen
Download-Produkt eine einfache Nutzungslizenz, soweit in der jeweiligen
Artikelbeschreibung auf der Internetseite nichts anderes angegeben ist.
(2) Die einfache Nutzungslizenz umfasst die Erlaubnis,
eine Kopie des Download-Produkts für Ihren persönlichen Gebrauch auf
Ihrem Computer bzw. sonstigem elektronischen Gerät abzuspeichern
und/oder auszudrucken.
Jede weitere Kopie ist Ihnen untersagt. Es ist Ihnen ausdrücklich
verboten, eine Datei oder Teile davon zu verändern oder zu bearbeiten
und in irgendeiner Weise Dritten privat oder kommerziell zur Verfügung
zu stellen.
§ 5 Individuell gestaltete Waren
(1) Sie
stellen uns die für die individuelle Gestaltung der Waren
erforderlichen geeigneten Informationen, Texte oder Dateien über das
Online-Bestellsystem oder spätestens unverzüglich nach Vertragsschluss
per E-Mail zur Verfügung. Unsere etwaigen Vorgaben zu Dateiformaten sind
zu beachten.
(2)
Sie verpflichten sich, keine Daten zu übermitteln, deren Inhalt Rechte
Dritter (insbesondere Urheberrechte, Namensrechte, Markenrechte)
verletzen oder gegen bestehende Gesetze verstoßen. Sie stellen uns
ausdrücklich von sämtlichen in diesem Zusammenhang geltend gemachten
Ansprüchen Dritter frei. Das betrifft auch die Kosten der in diesem
Zusammenhang erforderlichen rechtlichen Vertretung.
(3)
Wir nehmen keine Prüfung der übermittelten Daten auf inhaltliche
Richtigkeit vor und übernehmen insoweit keine Haftung für Fehler.
(4)
Soweit wir im Rahmen der individuellen Gestaltung für Sie Texte,
Bilder, Grafiken und Designs erstellt, unterliegen diese dem
Urheberrecht.
Ohne unsere ausdrückliche Zustimmung ist eine Verwendung, Reproduktion
oder Veränderung einzelner Teile oder kompletter Inhalte nicht zulässig.
Soweit nicht anders vereinbart, übertragen wir Ihnen ein zeitlich
unbegrenztes Nutzungsrecht an den für Sie erstellten urheberrechtlich
geschützten Werken. Es ist Ihnen ausdrücklich untersagt, die geschützten
Werke oder Teile davon in irgendeiner Weise Dritten privat oder
kommerziell zur Verfügung zu stellen.
Die Übertragung des Nutzungsrechts steht unter der aufschiebenden
Bedingung der vollständigen Zahlung des vereinbarten Kaufpreises.
§ 6 Besondere Vereinbarungen zu angebotenen Zahlungsarten
(1) Rechnungskauf über BillSAFE
Beim Rechnungskauf über BillSAFE treten wir unsere gegen Sie gerichtete
Entgeltforderung in vollem Umfang und unwiderruflich an die PayPal
(Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A. ,22-24 Boulevard Royal, L-2449
Luxembourg ab. Sie stimmen zu, dass die PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie,
S.C.A. vor Annahme der Abtretung unter Verwendung der übermittelten Daten eine Bonitätsprüfung durchführt.
Wir behalten uns das Recht vor, Ihnen im Ergebnis der Bonitätsprüfung
diese Zahlungsart zu verweigern, Sie werden hierrüber noch vor Absenden
Ihrer Bestellung informiert.
Bei Zulassung des Rechnungskaufes nimmt die PayPal (Europe) S.à r.l. et
Cie, S.C.A. die Abtretung an, so dass schuldbefreiende Zahlungen nur
noch an die PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A. geleistet werden
können.
(2) Kauf auf Rechnung über Billpay
Beim Kauf auf Rechnung ist der in Rechnungsbetrag an dem in der Rechnung
genannten Kalendertag (20 oder 30 Kalendertage nach dem Rechnungsdatum)
zur Zahlung an unseren externen Partner Billpay GmbH www.billpay.de
fällig. Die Zahlungsart Kauf auf Rechnung besteht nicht für alle
Angebote und setzt unter anderem eine erfolgreiche Bonitätsprüfung durch
die Billpay GmbH voraus.
Wenn Ihnen für bestimmte Angebote nach Prüfung der Bonität der Kauf auf
Rechnung gestattet wird, erfolgt die Abwicklung der Zahlung in
Zusammenarbeit mit der Billpay GmbH, an die wir unsere Zahlungsforderung
abtreten. Sie können in diesem Fall nur an die Billpay GmbH mit
schuldbefreiender Wirkung leisten. Wir bleiben auch bei dem Kauf auf
Rechnung über Billpay zuständig für allgemeine Kundenanfragen (z.B. zur
Ware, Lieferzeit, Versendung), Retouren, Reklamationen,
Widerrufserklärungen und -zusendungen oder Gutschriften.
Es gelten die Allgemeinen Geschäftsbedingungen http://www.billpay.de/allgemein/datenschutz/ der Billpay GmbH.
(3) Kauf per Lastschrift über Billpay; SEPA-Lastschriftmandat; Bearbeitungsgebühr bei Rücklastschriften
(a) Beim Kauf per Lastschrift über Billpay ist der Zahlbetrag sofort zur
Zahlung per Einzug durch unseren externen Partner der Billpay GmbH https://www.billpay.de/endkunden/
von dem im Bestellprozess angegebenen Girokonto bei dem dort
angegebenen Kreditinstitut (das Girokonto) fällig. Hiermit erteilen Sie
der Billpay GmbH ein SEPA-Lastschriftmandat zur Einziehung fälliger
Zahlungen und weisen Ihr Geldinstitut an, die Lastschriften einzulösen.
Die Gläubiger-Identifikationsnummer von Billpay ist DE19ZZZ00000237180.
Die Mandatsreferenznummer wird Ihnen zu einem späteren Zeitpunkt per
E-Mail zusammen mit einer Vorlage für ein schriftliches Mandat
mitgeteilt. Sie werden zusätzlich dieses schriftliche Mandat
unterschreiben und an Billpay senden.
Hinweis: Innerhalb von acht Wochen können Sie, beginnend mit
dem Belastungsdatum, die Erstattung des belasteten Betrages verlangen.
Es gelten dabei die mit Ihrem Geldinstitut vereinbarten Bedingungen.
Bitte beachten Sie, dass die fällige Forderung auch bei einer
Rücklastschrift bestehen bleibt. Weitere Informationen finden Sie auf https://www.billpay.de/sepa/
Die Vorabinformation zum Einzug der SEPA-Lastschrift wird Ihnen
mindestens einen Tag vor Fälligkeit per E-Mail an die von Ihnen beim
Bestellvorgang angegebene E-Mail-Adresse gesendet.
Wenn das Girokonto die erforderliche Deckung nicht aufweist, besteht
seitens des kontoführenden Kreditinstituts keine Verpflichtung zur
Einlösung. Teileinlösungen werden im Lastschriftverfahren nicht
vorgenommen.
b) Die Zahlungsart Kauf per Lastschrift
besteht nicht für alle Angebote und setzt unter anderem eine
erfolgreiche Bonitätsprüfung durch die Billpay GmbH sowie ein in
Deutschland geführtes Girokonto voraus. Wenn Ihnen für bestimmte
Angebote nach Prüfung der Bonität der Kauf per Lastschrift gestattet
wird, erfolgt die Abwicklung der Zahlung in Zusammenarbeit mit der
Billpay GmbH, an die wir unsere Zahlungsforderung abtreten. Sie können
in diesem Fall nur an die Billpay GmbH mit schuldbefreiender Wirkung
leisten. Wir bleiben auch bei dem Kauf per Lastschrift über Billpay
zuständig für allgemeine Kundenanfragen (z.B. zur Ware, Lieferzeit,
Versendung), Retouren, Reklamationen, Widerrufserklärungen und
-zusendungen oder Gutschriften. Es gelten die Allgemeinen
Geschäftsbedingungen http://www.billpay.de/allgemein/datenschutz/ der Billpay GmbH.
(c) Mit der Angabe des Girokontos bestätigen Sie, dass Sie zum
Bankeinzug über das entsprechende Girokonto berechtigt sind und für die
erforderliche Deckung sorgen werden. Rücklastschriften sind mit einem
hohen Aufwand und Kosten für uns und die Billpay GmbH verbunden. Im Fall
einer Rücklastschrift (mangels erforderlicher Deckung des Girokontos,
wegen Erlöschen des Girokontos oder unberechtigten Widerspruchs des
Kontoinhabers) ermächtigen Sie Billpay, die Lastschrift für die jeweils
fällige Zahlungsverpflichtung ein weiteres Mal einzureichen. In einem
solchen Fall sind Sie verpflichtet, die durch die Rücklastschrift
entstehenden Kosten zu zahlen. Weitergehende Forderungen sind
vorbehalten. Es wird Ihnen die Möglichkeit eingeräumt, den Nachweis zu
führen, dass durch die Rücklastschrift geringere oder gar keine Kosten
entstanden sind. Angesichts des Aufwands und der Kosten für
Rücklastschriften und zur Vermeidung der Bearbeitungsgebühr werden Sie
gebeten, im Falle eines Widerrufs oder eines Rücktritts vom Kaufvertrag,
einer Retoure oder einer Reklamation, der Lastschrift nicht zu
widersprechen. In einem solchen Fall erfolgt nach Abstimmung mit uns die
Rückabwicklung der Zahlung durch Rücküberweisung des entsprechenden
Betrags oder durch Gutschrift.
(4) Rechnungskauf über Klarna
Beim Kauf auf Rechnung mit Klarna bekommen Sie immer zuerst die Ware und
Sie haben immer eine Zahlungsfrist von 14 Tagen. Weitere Informationen
und Klarnas vollständige AGB zum Rechnungskauf finden Sie hier: https://online.klarna.com/villkor_de.yaws?eid=&charge=. Der Onlineshop erhebt beim Rechnungskauf mit Klarna eine Servicegebühr von Euro pro Bestellung. Eine Lieferung an eine von der Rechnungsadresse abweichende Lieferadresse ist nicht möglich.
(5) Ratenkauf über Klarna
Bei dem Finanzierungsservice Klarna Ratenkauf bekommen Sie ebenfalls
zuerst die Ware. All Ihre Einkäufe werden dann auf einer Rechnung am
Ende des nächsten Monats gesammelt. Sie können diese Rechnung dann in
flexiblen Raten zahlen, aber auch jederzeit den Gesamtbetrag begleichen.
Weitere Informationen zum Finanzierungsservice Klarna Ratenkauf finden
Sie hier (https://online.klarna.com/account_de.yaws?eid=). Die vollständigen AGB zu Klarna Ratenkauf können Sie hier (http://www.klarna.se/pdf/Vertragsbedingungen.pdf) herunterladen. Eine Lieferung an eine von der Rechnungsadresse abweichende Lieferadresse ist nicht möglich.
Klarna prüft und bewertet die Datenangaben
des Konsumenten und pflegt bei berechtigtem Anlass einen Datenaustausch
mit anderen Unternehmen und Wirtschaftsauskunfteien (Bonitätsprüfung).
Sollte die Bonität des Konsumenten nicht gewährleistet sein, kann Klarna
AB dem Kunden darauf Klarnas Zahlungsarten verweigern und muss auf
alternative Zahlungsmöglichkeiten hinweisen. Ihre Personenangaben werden
in Übereinstimmung mit dem Datenschutzgesetz behandelt und werden nicht
zu Werbezwecken an Dritte weitergegeben. Hier erfahren Sie mehr zu
Klarnas Datenschutzbestimmungen. (http://klarna.com/pdf/Datenschutz_DE.pdf)
Für weitere Informationen zu Klarna besuchen Sie www.klarna.de Klarna AB, Firmen - und Körperschaftsnummer: 556737-0431.
(6) Rechnungskauf über paymorrow
Bei Zahlung auf Rechnung (Rechnungskauf über paymorrow) wird die
bestellte Ware gemeinsam mit der Rechnung an Sie versandt bzw.
ausgeliefert. Der Kaufpreis ist innerhalb von 21 (einundzwanzig)
Kalendertagen nach Rechnungsdatum zur Zahlung fällig.
(7) Zahlung per secupay Kreditkarte oder secupay Lastschrift
Bei den Zahlungsarten secupay Kreditkarte und secupay Lastschrift treten
wir unsere gegen Sie gerichtete Entgeltforderung in vollem Umfang und
unwiderruflich an die Secupay AG, Goethestr. 6, 01896 Pulsnitz ab. Sie
stimmen zu, dass die Secupay AG vor Annahme der Abtretung unter
Verwendung der im Rahmen der Bestellung übermittelten Daten eine
Bonitätsprüfung durchführt.
Wir behalten uns das Recht vor, Ihnen im Ergebnis der Bonitätsprüfung
die Zahlungsart per Kreditkarte bzw. per Lastschrift zu verweigern, Sie
werden hierrüber noch vor Absenden Ihrer Bestellung informiert.
Bei Zulassung der Zahlungsart nimmt die Secupay AG die Abtretung an und
zieht in der Folge das Entgelt über Ihre Kreditkarte bzw. per
Lastschrift von Ihrem Konto ein.
(8) Kauf per Lastschrift über Novalnet
Beim Kauf per Lastschrift über die Novalnet AG, angeboten in Deutschland
und Österreich, ist der Zahlbetrag sofort zur Zahlung per Einzug von
dem im Bestellprozess angegebenen Girokonto bei dem dort angegebenen
Kreditinstitut (das Girokonto) fällig. Hiermit ermächtigen Sie die
Novalnet AG widerruflich, die von Ihnen durch den Kauf per Lastschrift
zu entrichtenden Zahlungen zulasten des Girokontos durch Lastschrift
einzuziehen. Wenn das Girokonto die erforderliche Deckung nicht
aufweist, besteht seitens des kontoführenden Kreditinstituts keine
Verpflichtung zur Einlösung. Teileinlösungen werden im
Lastschriftverfahren nicht vorgenommen.
Mit der Angabe des Girokontos bestätigen Sie, dass Sie zum Bankeinzug
über das entsprechende Girokonto berechtigt sind. Rücklastschriften sind
mit einem hohen Aufwand und Kosten für uns und die Novalnet AG
verbunden. Im Fall einer Rücklastschrift (mangels erforderlicher Deckung
des Girokontos, wegen Erlöschens des Girokontos oder Widerspruchs des
Kontoinhabers oder aufgrund von falsch übermittelten Kontodaten) sind
Sie verpflichtet, eine Bearbeitungsgebühr in Höhe von EUR 7,50 pro
Rücklastschrift zu zahlen. Es wird Ihnen die Möglichkeit eingeräumt, den
Nachweis zu führen, dass durch die Rücklastschrift geringere oder gar
keine Kosten entstanden sind. Weitergehende Forderungen sind
vorbehalten. Angesichts des Aufwands und der Kosten für
Rücklastschriften und zur Vermeidung der Bearbeitungsgebühr werden Sie
gebeten, im Falle eines Widerrufs oder eines Rücktritts vom Kaufvertrag,
einer Retoure oder einer Reklamation, der Lastschrift nicht zu
widersprechen. In einem solchen Fall erfolgt nach Abstimmung mit uns die
Rückabwicklung der Zahlung durch Rücküberweisung des entsprechenden
Betrags oder durch Gutschrift.
(9) Kauf auf Rechnung über Novalnet
Beim Kauf auf Rechnung ist der Rechnungsbetrag spätestens an dem in der
Rechnung genannten Kalendertag zur Zahlung an unseren externen Partner,
die Novalnet AG fällig.
Sie können in diesem Fall nur an die Novalnet AG mit schuldbefreiender Wirkung leisten.
Wir bleiben auch beim Kauf auf Rechnung über die Novalnet AG für
allgemeine Kundenanfragen z.B. zur Ware, Lieferzeit, Versendung,
Retouren, Reklamationen, Widerrufserklärungen oder Gutschriften
zuständig. Diese Zahlungsweise steht nur dem Kunden aus Deutschland zur
Verfügung. Die Novalnet AG prüft und bewertet Ihre Angaben und pflegt
bei berechtigtem Anlass einen Datenaustausch mit anderen Unternehmen und
Wirtschaftsauskunfteien (Bonitätsprüfung). Sollte die Bonität nicht
gewährleistet sein, kann die Novalnet AG Ihnen darauf den Kauf auf
Rechnung verweigern und wird auf alternative Zahlungsmöglichkeiten
hinweisen.
§ 7 Zurückbehaltungsrecht, Eigentumsvorbehalt
(1) Ein Zurückbehaltungsrecht können Sie nur ausüben, soweit es sich um Forderungen aus demselben Vertragsverhältnis handelt.
(2) Die Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises unser Eigentum.
(3) Sind Sie Unternehmer, gilt ergänzend folgendes:
a) Wir behalten uns das Eigentum an der Ware bis zum
vollständigen Ausgleich aller Forderungen aus der laufenden
Geschäftsbeziehung vor. Vor Übergang des Eigentums an der Vorbehaltsware
ist eine Verpfändung oder Sicherheitsübereignung nicht zulässig.
b) Sie können die Ware im ordentlichen Geschäftsgang
weiterverkaufen. Für diesen Fall treten Sie bereits jetzt alle
Forderungen in Höhe des Rechnungsbetrages, die Ihnen aus dem
Weiterverkauf erwachsen, an uns ab, wir nehmen die Abtretung an. Sie
sind weiter zur Einziehung der Forderung ermächtigt. Soweit Sie Ihren
Zahlungsverpflichtungen nicht ordnungsgemäß nachkommen, behalten wir uns
allerdings vor, die Forderung selbst einzuziehen.
c) Bei Verbindung und Vermischung der Vorbehaltsware
erwerben wir Miteigentum an der neuen Sache im Verhältnis des
Rechnungswertes der Vorbehaltsware zu den anderen verarbeiteten
Gegenständen zum Zeitpunkt der Verarbeitung.
d) Wir verpflichten uns, die uns zustehenden
Sicherheiten auf Ihr Verlangen insoweit freizugeben, als der
realisierbare Wert unserer Sicherheiten die zu sichernde Forderung um
mehr als 10% übersteigt. Die Auswahl der freizugebenden Sicherheiten
obliegt uns.
§ 8 Gewährleistung
(1) Es gelten die gesetzlichen Vorschriften.
(2) Bei
gebrauchten Sachen beträgt die Gewährleistungsfrist abweichend von der
gesetzlichen Regelung ein Jahr ab Ablieferung der Ware. Die einjährige
Gewährleistungsfrist gilt nicht für uns zurechenbare schuldhaft
verursachte Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der
Gesundheit und grob fahrlässig oder vorsätzlich verursachte Schäden bzw.
Arglist des Anbieters, sowie bei Rückgriffsansprüchen gemäß §§ 478, 479
BGB.
(3) Soweit Sie Unternehmer sind, gilt abweichend von Abs.1:
a) Als Beschaffenheit der Ware gelten nur unsere
eigenen Angaben und die Produktbeschreibung des Herstellers als
vereinbart, nicht jedoch sonstige Werbung, öffentliche Anpreisungen und
Äußerungen des Herstellers.
b) Sie sind verpflichtet, die Ware unverzüglich und
mit der gebotenen Sorgfalt auf Qualitäts- und Mengenabweichungen zu
untersuchen und uns offensichtliche Mängel binnen 7 Tagen ab Empfang der
Ware schriftlich anzuzeigen, zur Fristwahrung reicht die rechtzeitige
Absendung. Dies gilt auch für später festgestellte verdeckte Mängel ab
Entdeckung. Bei Verletzung der Untersuchungs- und Rügepflicht ist die
Geltendmachung der Gewährleistungsansprüche ausgeschlossen.
c) Bei Mängeln leisten wir nach unserer Wahl Gewähr
durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung. Schlägt die Mangelbeseitigung
zweimal fehl, können Sie nach Ihrer Wahl Minderung verlangen oder vom
Vertrag zurücktreten. Im Falle der Nachbesserung müssen wir nicht die
erhöhten Kosten tragen, die durch die Verbringung der Ware an einen
anderen Ort als den Erfüllungsort entstehen, sofern die Verbringung
nicht dem bestimmungsgemäßen Gebrauch der Ware entspricht.
d) Die Gewährleistungsfrist beträgt ein Jahr ab
Ablieferung der Ware. Die verkürzte Gewährleistungsfrist gilt nicht für
uns zurechenbare schuldhaft verursachte Schäden aus der Verletzung des
Lebens, des Körpers oder der Gesundheit und grob fahrlässig oder
vorsätzlich verursachte Schäden bzw. Arglist, sowie bei
Rückgriffsansprüchen gemäß §§ 478, 479 BGB.
§ 9 Haftung
(1) Wir haften jeweils
uneingeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers
oder der Gesundheit, in allen Fällen des Vorsatzes und grober
Fahrlässigkeit, bei arglistigem Verschweigen eines Mangels, bei
Übernahme der Garantie für die Beschaffenheit des Kaufgegenstandes, bei
Schäden nach dem Produkthaftungsgesetz und in allen anderen gesetzlich
geregelten Fällen.
(2) Sofern
wesentliche Vertragspflichten betroffen sind, ist unsere Haftung bei
leichter Fahrlässigkeit auf den vertragstypischen, vorhersehbaren
Schaden beschränkt. Wesentliche Vertragspflichten sind wesentliche
Pflichten, die sich aus der Natur des Vertrages ergeben und deren
Verletzung die Erreichung des Vertragszweckes gefährden würde sowie
Pflichten, die der Vertrag uns nach seinem Inhalt zur Erreichung des
Vertragszwecks auferlegt, deren Erfüllung die ordnungsgemäße
Durchführung des Vertrags überhaupt erst möglich machen und auf deren
Einhaltung Sie regelmäßig vertrauen dürfen.
(3) Bei der Verletzung
unwesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung bei leicht fahrlässigen
Pflichtverletzungen ausgeschlossen.
(4) Die
Datenkommunikation über das Internet kann nach dem derzeitigen Stand
der Technik nicht fehlerfrei und/oder jederzeit verfügbar gewährleistet
werden. Wir haften insoweit weder für die ständige noch ununterbrochene
Verfügbarkeit der Webseite und der dort angebotenen Dienstleistung.
§ 10 Rechtswahl, Erfüllungsort, Gerichtsstand
(1) Es gilt deutsches
Recht. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur, soweit hierdurch der
durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates des gewöhnlichen
Aufenthaltes des Verbrauchers gewährte Schutz nicht entzogen wird
(Günstigkeitsprinzip).
(2) Erfüllungsort für
alle Leistungen aus den mit uns bestehenden Geschäftsbeziehungen sowie
Gerichtsstand ist unser Sitz, soweit Sie nicht Verbraucher, sondern
Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder
öffentlich-rechtliches Sondervermögen sind. Dasselbe gilt, wenn Sie
keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder der EU haben oder
der Wohnsitz oder gewöhnliche Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung
nicht bekannt ist. Die Befugnis, auch das Gericht an einem anderen
gesetzlichen Gerichtsstand anzurufen, bleibt hiervon unberührt.
(3) Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden ausdrücklich keine Anwendung.
§ 11 Jugendschutz
(1) Beim Verkauf von
Ware, für welche dies nach den Regelungen des Jugendschutzgesetzes
vorgeschrieben ist, gehen wir nur Vertragsbeziehungen mit volljährigen
Kunden ein.
(2) Sie versichern mit
Absenden Ihrer Bestellung, mindestens 18 Jahre alt zu sein und dass Ihre
Angaben bezüglich Ihres Namens und Ihrer Adresse richtig sind. Sie sind
verpflichtet dafür Sorge zu tragen, dass nur Sie selbst oder von Ihnen
zur Entgegennahme der Lieferung ermächtigte volljährige Personen die
Ware in Empfang nehmen. Wir weisen den mit der Lieferung beauftragten
Logistikdienstleister an, die Lieferung nur an Personen über 18 Jahre zu
übergeben und sich im Zweifelsfall den Personalausweis der die Ware in
Empfang nehmenden Person zur Alterskontrolle vorzeigen zu lassen.
(3) Sofern nicht
volljährige Personen Bestellungen veranlassen, widerrufen wir den
Vertrag hiermit bereits jetzt vorsorglich gem. § 109 BGB. Die für unter
falschen Angaben bestellenden Minderjährigen sorge- bzw.
vertretungsberechtigten volljährigen Personen haften uns gemäß den
gesetzlichen Vorschriften für alle entstehenden Schäden aus den unter
falschen Angaben gemachten Bestellungen.
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II. Kundeninformationen
1. Identität des Verkäufers
HAZA UG(haftungsbeschränkt)
Perleberger Straße 26
10559 Berlin
Deutschland
Telefon: 03054848740
E-Mail: info@hazafix.de
2. Informationen zum Zustandekommen des Vertrages
Die technischen Schritte zum
Vertragsschluss, der Vertragsschluss selbst und die
Korrekturmöglichkeiten erfolgen nach Maßgabe des § 2 und § 3 unserer Allgemeinen Geschäftsbedingungen (Teil I.).
3. Vertragssprache, Vertragstextspeicherung
3.1. Vertragssprache ist deutsch.
3.2. Der vollständige Vertragstext wird von uns nicht gespeichert. Vor Absenden der Bestellung über das Online - Warenkorbsystem können
die Vertragsdaten über die Druckfunktion des Browsers ausgedruckt oder
elektronisch gesichert werden. Nach Zugang der Bestellung bei uns werden
die Bestelldaten, die gesetzlich vorgeschriebenen Informationen bei
Fernabsatzverträgen und die Allgemeinen Geschäftsbedingungen nochmals
per E-Mail an Sie übersandt.
3.3. Bei Angebotsanfragen außerhalb des
Online-Warenkorbsystems erhalten Sie alle Vertragsdaten im Rahmen eines
verbindlichen Angebotes per E-Mail übersandt, welche Sie ausdrucken oder
elektronisch sichern können.
4. Wesentliche Merkmale der Ware oder Dienstleistung
Die wesentlichen Merkmale der Ware
und/oder Dienstleistung finden sich in der Artikelbeschreibung und den
ergänzenden Angaben auf unserer Internetseite.
5. Preise und Zahlungsmodalitäten
5.1. Die in den jeweiligen Angeboten
angeführten Preise sowie die Versandkosten stellen Gesamtpreise dar. Sie
beinhalten alle Preisbestandteile einschließlich aller anfallenden
Steuern.
5.2. Die anfallenden Versandkosten sind
nicht im Kaufpreis enthalten. Sie sind über eine entsprechend
bezeichnete Schaltfläche auf unserer Internetpräsenz aufrufbar, werden
im Laufe des Bestellvorganges gesondert ausgewiesen und sind von Ihnen
zusätzlich zu tragen, soweit nicht die versandkostenfreie Lieferung
zugesagt ist.
5.3. Die Ihnen zur Verfügung stehenden Zahlungsarten sind sind
unter einer entsprechend bezeichneten Schaltfläche auf unserer
Internetpräsenz oder in der jeweiligen Artikelbeschreibung ausgewiesen.
5.4. Soweit bei den einzelnen
Zahlungsarten nicht anders angegeben, sind die Zahlungsansprüche aus dem
geschlossenen Vertrag sofort zur Zahlung fällig.
6. Lieferbedingungen
6.1. Die Lieferbedingungen, der
Liefertermin sowie gegebenenfalls bestehende Lieferbeschränkungen finden
sich unter einer entsprechend bezeichneten Schaltfläche auf unserer
Internetpräsenz oder in der jeweiligen Artikelbeschreibung.
6.2. Soweit Sie Verbraucher sind ist
gesetzlich geregelt, dass die Gefahr des zufälligen Untergangs und der
zufälligen Verschlechterung der verkauften Sache während der Versendung
erst mit der Übergabe der Ware an Sie übergeht, unabhängig davon, ob die
Versendung versichert oder unversichert erfolgt. Dies gilt nicht, wenn
Sie eigenständig ein nicht vom Unternehmer benanntes
Transportunternehmen oder eine sonst zur Ausführung der Versendung
bestimmte Person beauftragt haben.
Sind Sie Unternehmer, erfolgt die Lieferung und Versendung auf Ihre Gefahr.
7. Gesetzliches Mängelhaftungsrecht für Waren
7.1. Die Mängelhaftung für unsere Waren richtet sich nach der Regelung "Gewährleistung" in unseren Allgemeinen Geschäftsbedingungen (Teil I).
7.2. Als Verbraucher werden Sie gebeten,
die Ware bei Lieferung umgehend auf Vollständigkeit, offensichtliche
Mängel und Transportschäden zu überprüfen und uns sowie dem Spediteur
Beanstandungen schnellstmöglich mitzuteilen. Kommen Sie dem nicht nach,
hat dies keine Auswirkung auf Ihre gesetzlichen
Gewährleistungsansprüche.
Diese AGB und Kundeninformationen wurden
von den auf IT-Recht spezialisierten Juristen des Händlerbundes erstellt
und werden permanent auf Rechtskonformität geprüft. Die Händlerbund
Management AG garantiert für die Rechtssicherheit der Texte und haftet
im Falle von Abmahnungen. Nähere Informationen dazu finden Sie unter:
http://www.haendlerbund.de/agb-service.